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Artemide Handelsgesellschaft m.b.H
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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen Artemide Handelsges. mbH

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen annullieren und ersetzen sämtliche vorherigen Bedingungen.

1. Angebote und Preise

Die Preise, die in den von der ARTEMIDE Handelsges. mbH verfassten Katalogen und Preislisten aufgeführt sind, verstehen sich ohne Leuchtmittel und – soweit nicht anders vermerkt – in Euro und ohne MwSt.

Bei einem Auftragswert ab € 500,-- netto erfolgt die Lieferung frachtfrei, bei Auslandsversand frachtfrei österreichischer Grenze. Bei Aufträgen unterhalb eines Volumens von € 500,-- netto wird eine Versandpauschale von € 9,50 berechnet.

Die Angebote der ARTEMIDE Handelsges. mbH erfolgen, sofern nicht ausdrücklich ein bestimmter Preis für einen genau bestimmten Zeitraum vereinbart worden ist, grundsätzlich unverbindlich und sind nur solange wirksam als der Vorrat reicht.
Die ARTEMIDE Handelsges. mbH behält sich das Recht vor, jederzeit Preisänderungen vorzunehmen.

Die von der ARTEMIDE Handelsges. mbH in den schriftlichen Auftragsbestätigungen angeführten Preise sind für beide Vertragspartner verbindliche Nettopreise.

2. Modifikation der Produkte

Die ARTEMIDE Handelsges. mbH behält sich bis zum Vertragsschluss das Recht vor, bei sämtlichen in den Verkaufsunterlagen dargestellten und beschriebenen Produkten, eine Änderung der Form und der technischen Ausführung vorzunehmen.

3. Bestellung bei Vertragsabschluss

Durch Erteilung einer Bestellung an die ARTEMIDE Handelsges. mbH anerkennt der Käufer die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Eine mündliche oder schriftliche Bestellung gilt nur dann als verbindlich, wenn sie von der ARTEMIDE Handelsges. mbH schriftlich bestätigt worden ist. Mündliche Abreden zwischen der ARTEMIDE Handelsges. mbH und dem Kunden haben nur bei nachfolgender schriftlicher Bestätigung Gültigkeit. Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die von der ARTEMIDE Handelsges. mbH schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

Nach Empfang der Auftragsbestätigung seitens der ARTEMIDE Handelsges. mbH ist eine Stornierung und/oder eine Änderung der Bestellung nur mit schriftlichem Einverständnis der ARTEMIDE Handelsges. mbH möglich. Sämtliche durch die Stornierung und/oder Änderung der Bestellung verursachten Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

Auf Abruf bestellte Ware muss bis zum Ablauf der festgelegten Frist abgenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist behält sich die ARTEMIDE Handelsges. mbH das Recht vor, die Rechnung für die Ware auszustellen und Lagergebühren zu erheben.

4. Lieferfristen

Die ARTEMIDE Handelsges. mbH bemüht sich, vereinbarte Lieferfristen einzuhalten. Für aus allfälligen Lieferverzögerungen entstehenden Schaden sowie Schäden aus verspäteter Lieferung aufgrund von Rohmaterialmängeln und Betriebsstörungen haftet die ARTEMIDE Handelsges. mbH nur bei Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit. Die Lieferfristen beginnen erst mit dem Datum der definitiven Abklärung sämtlicher qualitativer und technischer Details.

Bei Lieferungen per LKW gilt die Unterschrift des Empfängers oder dessen Vertreters als Bestätigung für die vollständige und einwandfreie Abnahme der Ware. Das Abladen der Ware erfolgt ebenerdig oder auf der Rampe sowie nach den Weisungen und unter der Verantwortung des Käufers, der dafür das notwendige Personal auf seine Kosten zur Verfügung stellen muss.

Mit den Mehrkosten für besondere, vom Käufer gewählte Versandarten wie Luftfracht, Eiloder Expressdienst wird in jedem Fall der Käufer belastet.

5. Übergang von Nutzen und Gefahr

Der Transport der Ware erfolgt auf ausschließliche Gefahr und Risiko des Käufers. Allfällige Schäden oder Verluste sind der für den Transport beauftragten Firma in angemessener Frist, längstens jedoch nach 14 Tage nach Abnahme der jeweiligen Warenlieferung, zu melden und es ist dieser ein Protokoll über die Feststellung des Schadens auszuhändigen (siehe auch Punkt 11a).

6. Muster

Nur ausnahmsweise und nur nach besonderer Vereinbarung wird die ARTEMIDE Handelsges. mbH dem Kunden Leuchten, die im Lagerprogramm angeführt sind, als Muster zur Verfügung stellen. Bei Rückgabe der als Muster überlassenen Ware wird eine Gutschrift erstellt, und zwar nur für Ware, die unbeschädigt und noch verkäuflich ist.

7. Warenrücknahme

Mit Ausnahme der gemäß Punkt 7 als Muster übergebenen Waren steht dem Kunden grundsätzlich kein Rückgaberecht zu.

Die Rückgabe von Ware wird nur akzeptiert, wenn dies vorher schriftlich vereinbart worden ist, wobei die Ware in jedem Falle franko Domizil an die im Lieferschein angegebene Adresse des Absenders zurückzusenden ist, mit einer Kopie des Lieferscheins und der Rechnung.

Im Falle der Rückgabe von Ware wird die ARTEMIDE Handelsges. mbH dem Kunden eine Gutschrift für maximal 70% des sich aus der Bestellung ergebenden Wertes der Ware ausstellen. Auf jeden Fall werden von dem Betrag der Gutschrift noch die Kosten für fehlende Teile der Lieferung, wie Material zur Befestigung der Ware, die Originalverpackung und sonstige kleine Gegenstände des Zubehörs, sowie die Kosten von allfälligen erforderlichen Arbeiten zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes der Ware in Abzug gebracht.

Allfällige Gutschriften aus Warenrücksendungen werden dem Kunden nicht ausbezahlt, sondern werden mit Rechnungen für spätere Warenbestellungen verrechnet. Sonderanfertigungen, veränderte Waren, Einzelteile, Leuchtmittel, sowie speziell beschaffene Artikel können keinesfalls von der ARTEMIDE Handelsges. mbH zurückgenommen werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der ARTEMIDE Handelsges. mbH. Der Käufer ist zur Setzung von und Mitwirkung bei sämtlichen Maßnahmen verpflichtet, die notwendig sind, um das Eigentum der ARTEMIDE Handelsges. mbH zu schützen. Der Käufer hat die gelieferten Gegenstände auf seine Kosten, solange der Eigentumsvorbehalt wirksam ist, sorgfältig aufzubewahren und ist verpflichtet, für diese Waren eine Versicherung gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken zugunsten der ARTEMIDE Handelsges. mbH abzuschließen. Bei allfälligen Schäden nach Warenübergabe, muss der Käufer den Kaufpreis dann nicht zahlen, wenn er der ARTEMIDE Handelsges. mbH direkt durch die Versicherung ersetzt wurde.

Der Kunde ist ferner verpflichtet, sämtliche Maßnahmen vorzunehmen, damit das Eigentumsrecht der ARTEMIDE Handelsges. mbH an der Ware weder beeinträchtigt wird noch erlischt.

9. Pläne und technische Unterlagen

Prospekte und Kataloge sind ohne besondere Vereinbarung unverbindlich. Angaben zu technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie im Einzelfall ausdrücklich und ausschließlich schriftlich zugesichert wurden.

Jede Vertragspartei behält sämtliche Rechte an Plänen und technischen Unterlagen, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die Vertragspartei, die Pläne und technische Unterlagen von der anderen Vertragspartei erhalten hat, anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei Dritten zugänglich machen, weder zur Gänze noch teilweise und wird diese auch nicht für andere Zwecke verwenden als für jene, zu denen sie ihr übergeben worden sind.

10. Gewährleistung für Sachmängel

a) Prüfungspflicht und Mängelrüge
Der Käufer der Ware hat diese nach der Übergabe sorgfältig zu prüfen und allfällige Mängel vor einer weiteren Ver- oder Bearbeitung, oder einer Verbindung mit anderen Sachen, der ARTEMIDE Handelsges. mbH zu melden. Trifft nicht innerhalb angemessener Frist, jedoch spätestens 14 Tage nach Übergabe der Ware eine begründete Rüge bei der ARTEMIDE Handelsges. mbH ein, so gilt die Warenlieferung als genehmigt.

Ohne schriftliche Genehmigung seitens der ARTEMIDE Handelsges. mbH dürfen unter keinen Umständen Reparaturen oder Abänderungen an den gelieferten Waren vorgenommen werden, widrigenfalls jegliche Ansprüche auf Gewährleistung verfällt.

b) Gewährleistungsfristen
Der Käufer der Ware hat diese nach der Übergabe sorgfältig zu prüfen und allfällige Mängel vor einer weiteren Ver- oder Bearbeitung, oder einer Verbindung mit anderen Sachen, der ARTEMIDE Handelsges. mbH zu melden. Trifft nicht innerhalb angemessener Frist, jedoch spätestens 14 Tage nach Übergabe der Ware eine begründete Rüge bei der ARTEMIDE Handelsges. mbH ein, so gilt die Warenlieferung als genehmigt. Ohne schriftliche Genehmigung seitens der ARTEMIDE Handelsges. mbH dürfen unter keinen Umständen Reparaturen oder Abänderungen an den gelieferten Waren vorgenommen werden, widrigenfalls jegliche Ansprüche auf Gewährleistung verfällt.

c) Umfang der Haftung
Die von der ARTEMIDE Handelsges. mbH gewährte Gewährleistung erstreckt sich auf die zugesicherten Eigenschaften des Kaufgegenstandes und auf dessen Mängelfreiheit. Die ARTEMIDE Handelsges. mbH verpflichtet sich, unter die Gewährleistung fallende Mängel kostenlos zu beheben. Sofern die Nachbesserung der Ware möglich ist, wird die Ausübung der Rechte auf Wandlung und Minderung des Kaufpreises ausgeschlossen. Die ARTEMIDE Handelsges. mbH behält sich das Recht vor, die angemessenste Lösung unter Berücksichtigung sämtlicher Vertragsparteien anzuwenden.

d) Ausschluss der Gewährleistung
Die von der ARTEMIDE Handelsges. mbH gemäß Punkt 7 b) bis c) gewährte Gewährleistung ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:

  • im Falle von geringfügigen Abweichungen der Ware in den Maßen, der Farbe oder im Design gegenüber Abbildungen, Mustern oder Verkaufsunterlagen der ARTEMIDE Handelsges. mbH;
  • bei falsch behandelter, beschädigter oder nicht vorschriftsgemäß installierter Ware;
  • für Schäden, die durch Gewaltanwendung, Änderung, Reparaturen oder unsachgemäße Wartung durch Dritte entstanden sind;
  • für Transportschäden.

e) Haftungsausschluss
Es werden sämtliche über die obige Gewährleistung hinausgehenden Ansprüche des Käufers ausgeschlossen, außer diejenigen, welche ausdrücklich in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, und insbesondere nicht ausdrücklich erwähnte Ansprüche auf Schadenersatz, auf Minderung des Kaufpreises oder Wandlung.

Es werden keine Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz anerkannt, die nicht unmittelbar mit der gelieferten Ware zusammenhängen, namentlich Schadenersatzansprüche aufgrund von Produktionsausfall, Verlust von Nutzungsmöglichkeiten, Verlust von Bestellungen und entgangenem Gewinn. Insbesondere ist jeder Anspruch auf Schadenersatz für Mangelfolgeschäden ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Vorrang

Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers auch dann vor, wenn sie mit ihnen in Widerspruch mit stehen.

12. Gerichtsstand und Anwendbares Recht

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten über die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen und die zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge, einschließlich Streitigkeiten über die Gültigkeit der Verkaufs- und Lieferbedingungen und Verträge ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

Wien, im Juni 2013